Es ist nicht selbstverständlich, dass Demokratien stabil bleiben und überleben. Das zeigt nicht nur ein Blick in die Geschichte, auch die autoritären Entwicklungen der Gegenwart führen uns das immer wieder neu vor Augen. Letztlich stehen Demokratien vor dem Dilemma, dass sie mit demokratischen Mitteln - nämlich durch die Partizipationsmöglichkeiten jedes Einzelnen - abgeschafft werden können. Doch auch von den Gegenmaßnahmen zum Schutz der Demokratie können Gefahren ausgehen. Sabrina Engelmann verfolgt in diesem Buch die brisante Frage, wie sich Demokratien legitim schützen können, und untersucht kritisch, wie Demokratieschutz gerechtfertigt wird.

Inhalt1. Warum Demokratieschutz? 9
1.1. Das Dilemma der Demokratie 9
1.2. Demokratieschutz 15
1.2.1. Definition 17
1.2.2. Demokratieschutz als Element nicht-idealer Theoriebildung 24
1.3. Demokratie 34
1.3.1. Volkssouveränität 35
1.3.2. Legitimität 38
1.3.3. Gleichheit und Freiheit 40
1.4. Anstelle einer Methode 42
1.5. Rechtfertigungen des Demokratieschutzes 44
1.6. Ausblick 46
2. Das Überleben der Demokratie 49
2.1. Vordenker des nationalstaatlich-reflexiven
Demokratieschutzes 53
2.1.1. Karl Loewenstein und der Faschismus 53
2.1.2. Karl Mannheim und die Massengesellschaft 58
2.1.3. Carl Schmitt und die Neutralität der Weimarer
Reichsverfassung 60
2.1.4. Schutz der Demokratie, Schutz der Verfassung 66
2.2. Rechtfertigungen der militanten Demokratie 67
2.2.1. Überlegene Demokratie, abzulehende Autokratie 68
2.2.2. Aus der Vergangenheit lernen, sich für die Zukunft wappnen 80
2.2.3. Der Schutz der Werte der Demokratie 88
2.2.4. Rechtfertigungen zum Schutz der unbestimmten Demokratie 103
2.3. Kritik an der militanten Demokratie 105
2.3.1. Missbrauchsgefahr 105
2.3.2. Symbolische Politik 114
2.3.3. Selbstwidersprüche und die Frage der kollektiven Selbstbestimmung 121
2.4. Fazit 130
3. Kollektiver Demokratieschutz 135
3.1. Formen des kollektiven Demokratieschutzes 140
3.1.1. Demokratieschutz in der Organisation Amerikanischer
Staaten 155
3.1.2. Demokratieschutz durch Einschränkung des Kredit- und Rohstoffprivilegs 183
3.2. Kritik am kollektiven Demokratieschutz 200
3.2.1. Gefahr des Missbrauchs aufgrund der Vagheit der Demokratieschutznormen 200
3.2.2. Das Zurücktreten der demokratischen Selbstbestimmung
hinter die Schutzziele 204
3.3. Fazit 206
4. Demokratieschutz als Menschenrechtsschutz 211
4.1. Pro-demokratische Interventionen 214
4.1.1. Grenada 1983 216
4.1.2. Panama 1989 218
4.1.3. Haiti 1991 - 1994 220
4.1.4. Sierra Leone 1997 - 1998 221
4.1.5. Fazit zu den realweltlichen Beispielen pro-demokratischer Interventionen 223
4.1.6. Fragen der Legalität und die Responsibility to Protect 226
4.2. Rechtfertigungen pro-demokratischer Interventionen 235
4.2.1. Menschenrecht auf Volksherrschaft (Michael W. Reisman) 236
4.2.2. Recht auf humanitäre Hilfe (Lois E. Fielding) 240
4.2.3. Prinzip der demokratischen Herrschaft (Fernando Tesón) 245
4.2.4. Pro-demokratische Interventionen als humanitäre
Interventionen 249
4.3. Kritik am externen Demokratieschutz 250
4.3.1. Fragliche Effektivität 250
4.3.2. Erkenntnisprobleme 252
4.3.3. Missbrauchsgefahr 253
4.3.4. Problematische Rechtfertigungsbasis 256
4.4. Fazit 283
5. Keine Garantie für den Schutz der Demokratie 287
Literatur 295
Danksagung 315

Es ist nicht selbstverständlich, dass Demokratien stabil bleiben und überleben. Das zeigt nicht nur ein Blick in die Geschichte, auch die autoritären Entwicklungen der Gegenwart führen uns das immer wieder neu vor Augen. Letztlich stehen Demokratien vor dem Dilemma, dass sie mit demokratischen Mitteln - nämlich durch die Partizipationsmöglichkeiten jedes Einzelnen - abgeschafft werden können. Doch auch von den Gegenmaßnahmen zum Schutz der Demokratie können Gefahren ausgehen. Sabrina Engelmann verfolgt in diesem Buch die brisante Frage, wie sich Demokratien legitim schützen können, und untersucht kritisch, wie Demokratieschutz gerechtfertigt wird.