Die Begleitung und Unterstützung von Menschen, die von Armut betroffen sind, ist eine der zentralen Aufgaben in der Sozialen Arbeit. Das Existenzsicherungsrecht sichert dabei jedem Hilfebedürftigen die materiellen Voraussetzungen, die für seine physische Existenz und ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.Systematisch und leicht verständlich werden in diesem Buch die wichtigsten und für die Soziale Arbeit relevanten Regelungen des Existenzsicherungsrechts dargestellt. Studierende erhalten so ein Grundlagenwissen über die einschlägigen Sozialleistungen. Fälle und Musterlösungen bereiten auf Modulprüfungen vor.

Abkürzungsverzeichnis 12Einleitung 151 Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung 171.1 Gegenstand und Aufgaben des Sozialrechts 171.1.1 Aufgaben nach dem SGB 171.1.2 Soziale Rechte 181.1.3 Die Inhalte des SGB 191.2 Die Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und dessen Strukturprinzipien 201.2.1 Strukturprinzipien des Sozialrechts 201.2.2 Die Gesetze der Sozialversicherung 211.2.3 Die Gesetze der Fürsorge und Förderung 211.3 Existenzsicherungsleistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Verhältniszu den anderen Büchern des SGB 221.3.1 SGB II, Familienförderung, SGB VIII 231.3.2 SGB II, Ausbildung und Arbeitsmarkt 241.3.3 SGB II, Armut, Wohngeld, SGB XII 241.4 Der praktische Fall: Rund um das Sozialgesetzbuch 252 Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II 262.1 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende 262.1.1 Die Bundesagentur für Arbeit 272.1.2 Kommunale Träger 272.1.3 Einheitliche Aufgabenwahrnehmung 292.2 Wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensrechts nach dem SGB X 302.2.1 Sozialverwaltungsverfahren 302.2.2 Verwaltungsakt und öffentlich-rechtlicher Vertrag 312.2.3 Rechtsschutz gegenüber Verwaltungshandeln 312.3 Sozialverwaltungsverfahren nach dem SGB II 322.3.1 Zuständigkeit 322.3.2 Antragstellung 322.3.3 Besonderheiten des Verwaltungsverfahrens nach dem SGB II 332.4 Der praktische Fall: Wer ist zuständig für die Grundsicherung? 343 Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II) 353.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihre Bedarfsgemeinschaftsangehörigen 353.1.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte 353.1.2 Personen, die mit einer erwerbsfähigen Person in Bedarfsgemeinschaft leben 373.1.3 Leistungsrechtliche Konsequenzen der Zugehörigkeit zu einer Bedarfsgemeinschaft 403.2 Leistungsausschlüsse nach dem SGB II 403.2.1 Ausländische Staatsangehörige 403.2.2 Auszubildende 413.2.3 Sonstige Ausschlusstatbestände 413.3 Übersicht über die Leistungen nach dem SGB II 433.4 Der praktische Fall: Die ¿bröckelnde¿Kleinfamilie 444 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II) 454.1 Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts 454.1.1 Der Regelbedarf 454.1.2 Die Deckung des Regelbedarfs 464.1.3 Die Fiktion der Bedarfsdeckung durch Regelleistungen 464.2 Die Bemessung der Regelleistung 474.2.1 Grundgesetzliche Vorgaben 474.2.2 Die Regelbedarfsermittlung nach dem Statistikmodell 484.2.3 Die Regelbedarfsfortschreibung 484.3 Mehrbedarfstatbestände 494.3.1 Leistungen an Schwangere und Alleinerziehende 494.3.2 Leistungen an Menschen mit Behinderung und Kranke 514.3.3 Leistungen zur Deckung eines Sondermehrbedarfs; Aufwendungen für Schulbücher 514.4 Der praktische Fall: Der Weg in das SGB II 525 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II) 535.1 Leistungen für Unterkunft und Heizung; Umzug 535.1.1 Unterkunfts- und Heizungsbedarf 535.1.2 Kosten der Unterkunft 535.1.3 Kosten der Heizung 555.2 Die Angemessenheitsprüfung 555.2.1 Die abstrakte Angemessenheitsprüfung 555.2.2 Die konkrete Angemessenheitsprüfung 575.2.3 Die Modifikation der Angemessenheitskriterien bei Umzug 585.3 Sonstige unterkunftsbezogene Leistungen 595.3.1 Leistungen bei Wohnungswechsel 595.3.2 Einmalige Leistungen 605.3.3 Mehrbedarfsleistungen 605.4 Der praktische Fall: Umzug auf Anordnung des Jobcenters? 616 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II) 636.1 Abweichende Leistungserbringung 636.1.1 Ergänzende Darlehen zur Deckung des Regelbedarfs 636.1.2 Darlehensweise Leistungsgewährung bei zu erwartenden oder vorhandenen Eigenmitteln 646.1.3 Erbringung der Regelleistung als Sachleistung 666.2 Einmalige Leistungen 666.2.1 Erstausstattung für Bekleidung 676.2.2 Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt 676.2.3 Anschaffung bzw. Miete und Reparatur von orthopädischen und therapeutischen Hilfsmitteln 686.3 Weitere Leistungen 686.3.1 Vorschussleistungen auf Sozialversicherungsleistungen 686.3.2 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen 686.4 Der praktische Fall: Wenn das Geld nicht ausreicht 697 Leistungen für Auszubildende und Leistungen für Bildung und Teilhabe (SGB II) 707.1 Leistungen für Auszubildende 707.1.1 Mehr- und Erstausstattungsbedarf 707.1.2 Darlehen in besonderen Härtefällen 727.1.3 Zuschuss in besonderen Härtefällen 737.2 Leistungen für Bildung 737.2.1 Bedarfe von Schülerinnen und Schülern 737.2.2 Bedarfe von Kindern in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege 747.2.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe 757.3 Leistungen für Teilhabe 757.3.1 Allgemeiner Teilhabebedarf 767.3.2 Weiterer Bedarf 767.3.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe 777.4 Der praktische Fall: Die unterschiedlichen Brüder 778 Einkommens- und Vermögenseinsatz (SGB II) 798.1 Einkommenseinsatz 798.1.1 Einkommen 798.1.2 Einkommenseinsatz 808.1.3 Nicht einzusetzendes Einkommen 818.2 Einkommensbereinigung 828.2.1 Der Grundgedanke der Einkommensbereinigung 828.2.2 Von jeglichem Einkommen abzusetzende Beträge 828.2.3 Sonderregelungen für die Bereinigung von Erwerbseinkommen 838.3 Vermögenseinsatz und Schonvermögen 858.3.1 Einzusetzendes Vermögen 858.3.2 Schonvermögen 858.3.3 Vermögensfreibeträge 868.4 Der praktische Fall: Hilfebedürftig trotz Arbeit 879 Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft (SGB II) 899.1 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Bedarfsgemeinschaft 899.1.1 Die Bedürftigkeitsprüfung in Bedarfsgemeinschaften 899.1.2 Der Mitteleinsatz in der Bedarfsgemeinschaft 899.1.3 Ausnahmen von der Einsatzverpflichtung 909.2 Die horizontale Berechnungsmethode 909.3 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Haushaltsgemeinschaft 919.3.1 Verwandte ¿ Verschwägerte 919.3.2 Die Rechtsfigur der Haushaltsgemeinschaft 919.3.3 Leistungsvermutung und Widerlegung der Vermutung 929.4 Der praktische Fall: Wie das Jobcenter rechnet 9310 Verpflichtungen anderer, Nachforderung, Rückforderung 9410.1 Vorrangige Verpflichtungen nach dem privaten Unterhaltsrecht des BGB 9410.1.1 Ehegattenunterhalt / Lebenspartnerschaftsunterhalt 9510.1.2 Unterhalt nach Scheidung, nachpartnerschaftlicher Unterhalt und Unterhalt aus Anlass der Geburt 9510.1.3 Verwandtenunterhalt 9610.2 Wichtige Aspekte des Leistungsrechts nach dem SGB I 9710.2.1 Allgemeine Vorschriften 9710.2.2 Grundsätze des Leistungsrechts 9710.2.3 Mitwirkung der Leistungsberechtigten 9810.3 Nachforderung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB X und SGB II 9910.3.1 Nachforderung und Rückforderung nach dem SGB X 9910.3.2 Abweichende Regelungen nach dem SGB II 9910.3.3 Übergang von Ansprüchen, Erstattungsanspruch 10010.4 Der praktische Fall: Das SGB II und die ¿Anderen¿ 10111 Arbeitseingliederung und Sanktionen (SGB II) 10311.1 Arbeitsverpflichtung und Arbeitseingliederung nach dem SGB II 10311.1.1 Die Arbeitsverpflichtung nach dem SGB II 10311.1.2 Die Eingliederungsvereinbarung 10411.1.3 Arbeitseingliederungsmaßnahmen 10411.2 Die Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme 10511.2.1 Grundsatz 10511.2.2 Unzumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme 10511.2.3 Gesetzlich ausgeschlossene Unzumutbarkeitsgründe 10611.3 Sanktionen 10611.3.1 Sanktionstatbestände 10611.3.2 Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung 10711.3.3 Sonderregelungen für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren 10911.4 Der praktische Fall: Der Pädagoge als Küchenhelfer 10912 Existenzsicherung nach dem SGB XII 11112.1 Leistungen 11112.1.1 Allgemeine Grundlagen 11212.1.2 Leistungen nach dem 3. und 4. Kapitel 11312.1.3 Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel 11412.2 Leistungsberechtigte 11512.2.1 Leistungsberechtigte für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) 11512.2.2 Leistungsberechtigung für Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) 11612.2.3 Einschränkung der Leistung (

26 Abs. 1, 39a SGB XII) 11712.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Einsatz- und Wohngemeinschaft, Inanspruchnahme derLeistungsberechtigten und Dritter 11812.3.1 Einsatz von Einkommen und Vermögen 11812.3.2 Einsatz- und Wohngemeinschaft 11912.3.3 Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter 12012.4 Der praktische Fall: Ottilies Fragen 12013 Existenzsicherung nach dem AsylbLG 12213.1 Leistungen 12313.1.1 Grundleistungen (
3 AsylbLG) 12313.1.2 Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt (
4 AsylbLG) 12613.1.3 Sonstige Leistungen (
6 AsylbLG) 12713.2 Leistungsberechtigte 12713.2.1 Leistungsberechtigte ohne Anspruchseinschränkung (
1 AsylbLG) 12713.2.2 Leistungsberechtigte mit Anspruchseinschränkung (

1a, 14, 11 Abs. 2 AsylbLG) 12813.2.3 Leistungsberechtigte in besonderen Fällen (
2 AsylbLG) 12913.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und sonstige Bestimmungen 13013.3.1 Einsatz von Einkommen und Vermögen (

7, 7a AsylbLG) 13013.3.2 Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und Teilnahme an Integrationskursen(
5¿5b AsylbLG) 13013.3.3 Sonstige Bestimmungen (

6a, 8a, 13 AsylbLG) 13113.4 Der praktische Fall: Amaru und Tayo 13114 Entgeltersatzleistungen 13314.1 Arbeitslosengeld I nach dem SGB III 13314.1.1 Leistungen 13414.1.2 Leistungsberechtigte 13514.1.3 Verfahren 13614.2 Weitere Entgeltersatzleistungen nach dem SGB III 13714.2.1 Übergangsgeld und Ausbildungsgeld 13714.2.2 Insolvenzgeld 13714.2.3 Kurzarbeitergeld 13814.3 Krankengeld nach dem SGB V 13914.3.1 Leistungen 13914.3.2 Leistungsberechtigte 14014.3.3 Verfahren 14114.4 Der praktische Fall: Immer wieder arbeitslos 141Anhang 144Musterlösungen 144Literatur 173Sachregister 176