Hobe, S: Einführung in das Völkerrecht

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Beschreibung:

Die 10. Auflage des bewährten Standardwerks beschreibt leicht verständlich und umfassend die Neuentwicklungen des Völkerrechts im Zeitalter der Globalisierung. Sie thematisiert zahlreiche aktuelle Problembereiche wie etwa die Frage nach dem Zugang zu Rohstoffen und die Rolle Privater in bewaffneten Konflikten, auch die Diskussion um die so genannte responsibility to protect findet erstmalig Erwähnung.\
Die Kapitel über das internationale Investitionsrecht, die Menschenrechte, das Recht internationaler Straftribunale oder auch das Umweltvölkerrecht wurden umfassend überarbeitet. Großer Wert wurde auf Benutzerfreundlichkeit durch zahlreiche Übersichten, Querverweise und ausführliche Literaturhinweise gelegt.

Dieser Titel ist nicht als Dozenten-Freiexemplar erhältlich.
Vorwort V
Abkürzungsverzeichnis XVI
1. Grundlagen 1
1.1 Relevanz des Völkerrechts 1
1.2 Zur theoretischen Einordnung des Völkerrechts 8
1.3 Grundprinzipien des gegenwärtigen Völkerrechts 13
1.4 Herausforderungen des Völkerrechts zu Beginn des 21. Jahrhunderts 15
1.5 Materialien zum Studium des Völkerrechts 19
2. Entfaltung und gegenwärtiger Stand des Völkerrechts im Zeitalter der Globalisierung 29
2.1 Eingrenzungsprobleme 29
2.2 Vorformen des Völkerrechts in der Antike 30
2.3 Die abendländische Rechtsgemeinschaft im Mittelalter 33
2.4 Das "klassische" Völkerrecht 39
2.5 Das moderne Völkerrecht 46
2.5.1 Die Völkerbundsära nach Ende des Ersten Weltkrieges 46
2.5.1.1 Epochenabschluss 46
2.5.1.2 Partielles Kriegsverbot 47
2.5.1.3 Generelles Kriegsverbot 49
2.5.2 Die Ära der Vereinten Nationen nach Ende des Zweiten Weltkrieges 51
2.5.2.1 Generelles Gewaltverbot 52
2.5.2.2 Universalisierung des Völkerrechts und Dekolonisierung 52
2.5.2.3 Völkerrecht im Umbruch 57
3. Die Völkerrechtssubjektivität 67
3.1 Die souveränen Staaten als Völkerrechtssubjekte 71
3.1.1 Der Staat im Völkerrecht - die Elemente des Staatsbegriffs 71
3.1.2 Die Anerkennung 74
3.1.3 Das Staatsgebiet 81
3.1.4 Erwerb und Verlust von Staatsgebiet 86
3.1.5 Das Staatsvolk: Staatsangehörigkeit, Staatenlosigkeit und Fremdenrecht 90
3.1.6 Die Staatsgewalt: Der Grundsatz der Gebietsausschließlichkeit 99
3.1.7 Die Staatensukzession 106
3.1.7.1 Begriff und Bedeutung 106
3.1.7.2 Kodifikationsbestrebungen 107
3.1.7.3 Grundsätze 109
3.1.7.4 Die Wiedervereinigung Deutschlands im Lichte der Regeln über die Staatennachfolge 112
3.1.8 Exkurs: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 114
3.2 Staatenverbindungen 121
3.2.1 Definitionen 121
3.2.2 Internationale Organisationen 123
3.2.3 Insbesondere: Die Organisation der Vereinten Nationen 129
3.2.3.1 Allgemeines 129
3.2.3.2 Organe 132
3.2.3.3 Sonderorganisationen 137
3.2.3.4 Exkurs: Die Debatte um die Reform der Vereinten Nationen 139
3.2.4 Regionale und supranationale Organisationen 143
3.2.4.1 Der Europarat 143
3.2.4.2 Die North Atlantic Treaty Organization 144
3.2.4.3 Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 146
3.2.4.4 Die Organisation Amerikanischer Staaten 150
3.2.4.5 Die Arabische Liga 151
3.2.4.6 Afrikanische Union 151
3.2.4.7 Die Europäische Union 152
3.3 Sonderfälle der Völkerrechtssubjektivität 154
3.3.1 Der Heilige Stuhl 154
3.3.2 Der Souveräne Malteserorden 156
3.3.3 Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz 157
3.4 Andere Rechtsstellungen im Völkerrecht 159
3.4.1 Nichtstaatliche internationale Organisationen 159
3.4.2 Transnationale Unternehmen 163
3.4.3 Das Individuum 166
3.4.4 Völker, Volksgruppen, Minderheiten und indigene Völker 170
3.4.5 Das de facto-Regime, Aufständische und Kriegführende sowie Befreiungsbewegungen 175
4. Völkerrechtsquellen und Vertragsrecht 179
4.1 Überblick 179
4.2 Verträge 182
4.2.1 Kategorien völkerrechtlicher Verträge 183
4.2.2 Völkerrechtliche Verträge und "Soft Law" 187
4.3 Völkervertragsrecht 188
4.3.1 Zustandekommen 190
4.3.1.1 Verhandlungsvollmacht 190
4.3.1.2 Vertragsabschluss und dessen Vorwirkungen 191
4.3.2 Inkrafttreten 194
4.3.3 Wirkung gegenüber Dritten 194
4.3.4 Vorbehalte 196
4.3.4.1 Voraussetzungen 197
4.3.4.2 Rechtsfolgen eines unzulässigen Vorbehalts 198
4.3.4.3 Wirkung von Vorbehalten 199
4.3.5 Interpretation/Auslegung von völkerrechtlichen Verträgen 201
4.3.6 Willensmängel und Gewaltanwendung 204
4.3.7 Vertragsbruch 205
4.3.8 Vertragsbeendigung 205
4.3.9 Vertragskollision 207
4.3.10 Sonderfall: Vertragsrecht internationaler Organisationen 208
4.4 Gewohnheitsrecht 209
4.4.1 Entstehungsvoraussetzungen 209
4.4.2 Entwicklungen 213
4.4.3 Geltungsverlust und Änderung 215
4.5 Die allgemeinen Rechtsgrundsätze 215
4.6 Ius cogens und Hierarchie der Rechtsquellen 218
4.7 Hilfsmittel zur Feststellung von Völkerrechtsnormen 223
4.8 Die Kodifikation des Völkerrechts 224
4.9 Die Resolutionen der UN-Organe 226
4.10 Sog. "Soft Law" 228
4.11 Einseitige Handlungen 231
5. Völkerrecht und innerstaatliches Recht 239
5.1 Die Theorien zum Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht und ihre praktischen Auswirkungen 239
5.1.1 Die monistische Theorie mit Primat des innerstaatlichen Rechts 239
5.1.2 Die monistische Theorie mit Primat des Völkerrechts 240
5.1.3 Die dualistische Theorie 240
5.1.4 Der gemäßigte Dualismus 240
5.2 Das Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht nach dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 244
5.2.1 Die Bindung an die allgemeinen Regeln des Völkerrechts 244
5.2.2 Die Transformation von Völkervertragsrecht in deutsches Bundesrecht 245
5.2.3 Der Grundsatz der Völker- und Europarechtsfreundlichkeit 246
6. Die Grundprinzipien der zwischenstaatlichen Beziehungen 249
6.1 Das Gewaltverbot als Konkretisierung der Pflicht zur Erhaltung des Weltfriedens 249
6.1.1 Entstehungsgeschichte 250
6.1.2 Anwendungsbereich 252
6.1.3 Ausnahme: Das Selbstverteidigungsrecht 256
6.1.3.1 Geschichte und Entwicklung des Selbstverteidigungsrechts 256
6.1.3.2 Der Tatbestand des Art. 51 UN-Charta 256
6.1.3.3 Grenzen des Art. 51 UN-Charta 258
6.1.3.4 Kollektive Selbstverteidigung 261
6.1.3.5 Präventive Selbstverteidigung 261
6.1.3.6 Selbsthilfe bei der Rettung eigener Staatsbürger 264
6.1.3.7 Selbstverteidigung gegen terroristische Angriffe 265
6.1.4 Ausnahme: Kollektive Sicherheit 269
6.1.4.1 Das System der kollektiven Sicherheit 269
6.1.4.2 Die Konzeption der UN-Charta 269
6.1.4.3 Humanitäre Intervention mit UN-Autorisierung 277
6.1.5 Weitere Ausnahme: Humanitäre Intervention ohne UN-Mandat? 279
6.1.6 Die Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) 281
6.1.7 Anhang: Friedenssicherungsmaßnahmen 283
6.1.7.1 Friedenssicherung durch Friedenstruppen 283
6.1.7.2 Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Krisengebieten 289
6.2 Das Interventionsverbot als Konkretisierung des Grundsatzes der souveränen Staatengleichheit 290
6.2.1 Anwendungsbereich und Abgrenzung 291
6.2.2 Das Interventionsverbot im Verhältnis der Vereinten Nationen zu ihren Mitgliedstaaten 293
6.2.3 Weitere Konsequenzen aus dem Grundsatz der souveränen Staatengleichheit 294
6.2.3.1 Bindung an das Völkerrecht 294
6.2.3.2 Mitgliedschaft in internationalen Organisationen und Konferenzen 294
6.2.3.3 Gerichtsbarkeit anderer Staaten 295
6.2.3.4 Act of State Doctrine 295
6.2.3.5 Insbesondere: Immunitäten 295
6.2.4 Exkurs: Der Cyberwar als Eingriff in die staatliche Souveränität 298
6.3 Das Prinzip der Gegenseitigkeit 300
6.4 Pflicht der Staaten zur gegenseitigen Zusammenarbeit 302
7. Reaktionen auf die Verletzung des Völkerrechts 307
7.1 Mechanismen des Rechtsvollzugs im Völkerrecht 307
7.1.1 Unilateraler Rechtsvollzug, Retorsion und Gegenmaßnahmen 308
7.1.2 Multilateraler Rechtsvollzug und Sanktionen 309
7.1.3 Rechtsvollzug durch internationale Organisationen und Gerichte sowie kollektive Zwangsmaßnahmen 310
7.2 Völkerrechtliche Verantwortlichkeit und Staatenverantwortlichkeit 312
7.2.1 Zurechnung 314
7.2.2 Verstoß gegen eine Völkerrechtsnorm 317
7.2.3 Rechtswidrigkeit des Völkerrechtsverstoßes 317
7.2.4 Rechtsfolge: Schaden und Wiedergutmachung 318
8. Internationale Rechtsprechung und andere Formen der friedlichen Streitbeilegung 321
8.1 Internationale Gerichtsbarkeit 323
8.1.1 Der Internationale Gerichtshof 324
8.1.2 Internationale Gerichtsbarkeit mit spezieller Zuständigkeit 337
8.1.3 Internationale Gerichte mit regionaler Zuständigkeit 339
8.2 Internationale Schiedsgerichtsbarkeit 342
8.3 Diplomatische Verfahren der friedlichen Streitbeilegung 349
9. Diplomaten- und Konsularrecht 355
9.1 Diplomatenrecht 355
9.1.1 Grundsätze nach der Wiener Diplomatenrechtskonvention 356
9.1.2 Weitergehender Schutz von Diplomaten 363
9.2 Konsularrecht 366
10. Das Recht der internationalen Wirtschaftsordnung 371
10.1 Begriff und Entwicklung 371
10.2 Die Welthandelsordnung im Rahmen der WTO 374
10.2.1 Die normative Basis 374
10.2.2 Die Welthandelsorganisation als internationale Organisation 376
10.2.3 Welthandelsabkommen für Güter (GATT 1994) 379
10.2.3.1 Grundprinzipien und -regeln 379
10.2.3.2 Sonderregelungen für Entwicklungsländer 382
10.2.4 Welthandelsabkommen für Dienstleistungen (GATS) 383
10.2.5 Abkommen über handelsrelevante Aspekte geistiger Eigentumsrechte (TRIPS) 384
10.2.6 Perspektiven 385
10.3 Internationales Eigentums- und Investitionsrecht 386
10.3.1 Die Notwendigkeit von Investitionsschutz und dessen Mechanismen 386
10.3.2 Investitionsschutzabkommen 388
10.3.3 Investitionsschiedsgerichtsbarkeit - ICSID 392
10.4 Internationales Währungs- und Finanzrecht 393
10.4.1 Der Internationale Währungsfonds (IWF) 393
10.4.2 Die Weltbank 395
10.4.3 Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich 396
10.4.4 Die G8/G20 396
10.4.5 Das europäische Währungssystem 397
10.4.6 Internationale Finanzmarktregulierung 398
10.4.7 Staatenfinanzierung und -insolvenz 398
11. Menschenrechte, Minderheiten- und Flüchtlingsschutz 403
11.1 Die Entwicklung des Grundgedankens des Schutzes der Menschenrechte 403
11.2 Die Systematisierung der Menschenrechte 405
11.3 Internationaler Menschenrechtsschutz auf universeller Ebene 406
11.3.1 Verbürgungen auf universeller Ebene 406
11.3.1.1 Die Charta der Vereinten Nationen 406
11.3.1.2 Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 408
11.3.1.3 Beiträge der Generalversammlung und des Wirtschafts- und Sozialrats 409
11.3.1.4 Die Internationalen Menschenrechtspakte 410
11.3.1.5 Weitere universelle Konventionen zum Schutz der Menschenrechte 413
11.3.2 Schutzmechanismen auf universeller Ebene 415
11.3.2.1 Charta-basierte Mechanismen 416
11.3.2.2 Vertrags-basierte Mechanismen 420
XII Inhaltsverzeichnis
11.4 Internationaler Menschenrechtsschutz auf regionaler Ebene 427
11.4.1 Die Europäische Menschenrechtskonvention 427
11.4.2 Die Amerikanische Menschenrechtskonvention 434
11.4.3 Die Afrikanische Charta der Rechte der Menschen und Völker 436
11.4.4 Die Arabische Charta der Menschenrechte 438
11.4.5 Die OSZE-Verpflichtungen 438
11.5 Der internationale Flüchtlingsschutz 440
11.6 Der internationale Minderheitenschutz 445
11.6.1 Minderheitenschutz auf universeller Ebene 447
11.6.2 Minderheitenschutz auf regionaler Ebene 451
12. Staatengemeinschaftsräume 455
12.1 Völkerrechtliches Seerecht 455
12.1.1 Einführung 456
12.1.2 Historische Entwicklung 456
12.1.3 Hohe See 458
12.1.4 Tiefseeboden 462
12.1.5 Anschlusszone und ausschließliche Wirtschaftszone 463
12.1.6 Festlandsockel 464
12.1.7 Inseln, Archipelstaaten, umschlossene und halbumschlossene Meere sowie Meerengen 465
12.1.8 Binnenstaaten 466
12.1.9 Schutz der Meeresumwelt 466
12.1.10 Streitbeilegung 468
12.2 Die Antarktis 471
12.3 Exkurs: Die Arktis 473
12.4 Der Weltraum 475
12.5 Exkurs: Internationales öffentliches Luftrecht 484
13 Internationales Umweltrecht 493
13.1 Begriff und Entwicklung 493
13.1.1 Begriff des Umweltvölkerrechts 493
13.1.2 Historische Entwicklung des Umweltvölkerrechts 493
13.1.2.1 Entwicklungen im internationalen Nachbarrecht 495
13.1.2.2 Entwicklung im Völkervertragsrecht: Aufschwung des Umweltrechts 1948 496
13.2 Akteure des Umweltvölkerrechts 497
13.2.1 Staaten 497
13.2.2 Internationale Organisationen 498
13.2.3 Nichtregierungsorganisationen 499
13.3 Rechtsquellen 500
13.3.1 Grundsätze des Umweltvölkerrechts 500
13.3.2 Vertragsrecht zum Klimaschutz 508
13.3.3 Vertragsrecht zum Schutz der Artenvielfalt 511
13.4 Rechtsdurchsetzung 513
13.5 Völkerrechtliche Haftung für Umweltschäden 515
13.5.1 Allgemeine Staatenverantwortlichkeit 515
13.5.2 Haftung für rechtmäßiges Verhalten 516
13.5.3 Zivilrechtliche Haftung privater Akteure 517
13.6 Ausstrahlung umweltrechtlicher Regeln in andere Bereiche des Völkerrechts 518
13.6.1 WTO/GATT 518
13.6.2 Umweltrecht und Entwicklung 519
13.6.3 Umweltrecht und Menschenrechte 519
14. Humanitäres Völkerrecht 523
14.1 Das humanitäre Völkerrecht in der Ordnung des Völkerrechts 525
14.1.1 Geschichtliche Entwicklung 527
14.1.2 Die Quellen des humanitären Völkerrechts 529
14.1.2.1 Humanitär-völkerrechtliche Vertragswerke 529
14.1.2.2 Humanitäres Völkergewohnheitsrecht 534
14.2 "Internationaler" und "nicht-internationaler" bewaffneter Konflikt 536
14.3 Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte 541
14.4 Die Grundprinzipien 544
14.4.1 Schutz der Zivilbevölkerung 545
14.4.2 Prinzip der Unterscheidung 546
14.4.3 Proportionalitätsgrundsatz 546
14.4.4 Prinzip der militärischen Notwendigkeit 547
14.4.5 Prinzip der Vermeidung unnötiger Leiden 547
14.4.6 Reziprozität 548
14.5 Schutzpositionen bestimmter Personengruppen 549
14.5.1 Schutz von Kriegsgefangenen 551
14.5.2 Schutz von Zivilpersonen 553
14.5.3 Schutz von Ausländern, Einwohnern besetzter Gebiete und Internierten 554
14.5.4 Exkurs: Schutz von illegalen Kombattanten 555
14.6 Die allgemeinen Regeln der Kriegsführung 558
14.6.1 Kriegsgebiet und Kriegsschauplatz 558
14.6.2 Kriegsverträge 559
14.6.3 Mittel und Methoden der Kriegsführung 559
14.6.3.1 Kampfmittel 560
14.6.3.2 Kampfmethoden 564
14.6.4 Schutz von Kulturgütern und Kultstätten im bewaffneten Konflikt 566
14.6.5 Völkerrechtlicher Umweltschutz im Krieg 568
14.7 Rechtsunterworfene über den Kreis der Staaten hinaus 570
14.7.1 UN-Friedensmissionen 571
14.7.2 Private Militärfirmen in bewaffneten Konflikten 572
14.8 Die Durchsetzung des humanitären Völkerrechts 574
14.9 Die Neutralität 577
15. Völkerstrafrecht 581
15.1 Einführung 581
15.2 Aufbau des IStGH-Statuts 582
15.3 Der Aufbau eines völkerrechtlichen Straftatbestandes 583
15.3.1 Täterschaft 583
15.3.1.1 Unmittelbare Täterschaft 583
15.3.1.2 Mittäterschaft 583
15.3.1.3 Mittelbare Täterschaft 584
15.3.2 Teilnahme 585
15.3.2.1 Veranlassen fremder Straftaten 585
15.3.2.2 Beihilfe 586
15.3.3 Kausalität 586
15.3.4 Der subjektive Tatbestand 586
15.4 Die einzelnen Tatbestände 587
15.4.1 Genozid (Art. 6) 587
15.4.1.1 Der objektive Tatbestand 588
15.4.1.2 Der subjektive Tatbestand 589
15.4.2 Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 7) 590
15.4.2.1 Objektiver Tatbestand 591
15.4.2.2 Bemerkungen zu den einzelnen Merkmalen 591
15.4.2.3 Subjektiver Tatbestand 592
15.5 Kriegsverbrechen (Art. 8 VStGB) 593
15.5.1 Objektiver Tatbestand 593
15.5.1.1 Bewaffneter Konflikt 594
15.5.1.2 Der Zusammenhang zwischen dem bewaffneten Konflikt und den Einzeltaten 594
15.5.1.3 Geschützte Personen 594
15.5.1.4 Die einzelnen Handlungen 595
15.5.2 Subjektiver Tatbestand 596
15.6 Das Verbrechen der Aggression, Art. 8 bis 596
15.6.1 Objektiver Tatbestand 597
15.6.2 Die relevanten Handlungen 598
15.7 "Circumstances precluding wrongfulness" 598
15.7.1 Die Notwehr und der Notstand 598
15.7.2 Das Handeln auf Befehl 600
15.7.3 Seelische Krankheit oder Störung sowie Rauschzustand 601
15.7.4 Irrtümer 601
15.8 Immunität 602
16. Wichtige Fälle der internationalen Rechtsprechung 605
16.1 Ständiger Internationaler Gerichtshof (StIGH) und Schiedsgerichtsverfahren 605
16.1.1 Chorzów Factory-Fall 605
16.1.2 Lotus-Fall 606
16.1.3 Island of Palmas-Fall 607
16.1.4 Trail Smelter-Fall 607
16.2 Internationaler Gerichtshof (IGH) 608
16.2.1 Korfu Kanal-Fall 608
16.2.2 Reparations for Injuries-Gutachten 609
16.2.3 Haya de la Torre-Fälle (Asyl-Fälle) 610
16.2.4 Völkermordkonventions-Gutachten 610
16.2.5 Nottebohm-Fall 611
16.2.6 Temple of Preah Vihear-Fall 612
16.2.7 Certain Expenses-Gutachten 613
16.2.8 Nordsee-Festlandsockel-Fälle 614
16.2.9 Barcelona Traction-Fall 615
16.2.10 Westsahara-Gutachten 616
16.2.11 Teheraner Geisel-Fall 617
16.2.12 Nicaragua-Fall 618
16.2.13 Lockerbie-Fall 619
16.2.14 Atomwaffen-Gutachten 620
16.2.15 Gabcíkovo-Nagymaros-Fall 621
16.2.16 LaGrand-Fall 622
16.2.17 Arrest Warrant-Fall 623
16.2.18 Sperrmauer-Gutachten 624
16.2.19 Demokratische Republik Kongo gegen Uganda 625
16.2.20 Genozid-Fall 626
16.2.21 Costa Rica v. Nicaragua 628
16.2.22 Pulp Mills on the River Uruguay (Argentinien gegen Uruguay) 629
16.2.23 Kosovo-Gutachten 630
16.2.24 Staatenimmunitäts-Fall 631
16.3 International Criminal Tribunal for the Former Yugoslavia (ICTY) 633
16.3.1 Tadic-Fall 633
16.4 Anhang: Übungsfälle aus Ausbildungszeitschriften 634
Sach- und Personenregister 639

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