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Die Kosten der Parteiendemokratie

Studien und Materialien zu einer Bilanz staatlicher Parteienfinanzierung in der Bundesrepublik Deutschland
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ISBN-13:
9783663097303
Veröffentl:
2013
Seiten:
484
Autor:
Rolf Ebbighausen
eBook Typ:
PDF
eBook Format:
EPUB
Kopierschutz:
1 - PDF Watermark
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:

Das Buch präsentiert als Ertrag eines mehrjährigen Forschungsprojekts umfangreiche Untersuchungen zu einer nüchternen Bilanzierung staatlicher Parteienfinanzierung in der Bundesrepublik: Studien über die Entwicklung und Probleme der Eigenfinanzierung der Parteien (Mitgliedsbeiträge, Spenden, Vermögen/Schulden/Kredite), über die Entwicklung und Folgewirkungen der direkten Staatszuwendungen, über die Formen öffentlicher Umwegfinanzierung (Abgeordnetenabgaben, Fraktionsleistungen, staatliche Stiftungsförderung) sowie über Veränderungen in der Ausgabenstruktur der Parteien und deren Ursachen. Dabei wird auf eine Fülle bislang unerschlossenen Zahlen- und Datenmaterials zurückgegriffen, das im weiteren historisch-politischen Kontext zu entschlüsseln versucht wird. Fallstudien über die Grünen und das staatliche Geld, über die Vermögens- und Finanzentwicklung der PDS und die Bedeutung staatlicher Parteienfinanzierung für den Rechtsextremismus (NPD, DVU und die Republikaner) ergänzen den systematischen Teil.
I. Einleitung.- 1. Die deutsche Entwicklung im internationalen Vergleich: Ausgangsfragen.- II. Wandlungen und Probleme der Eigenfinanzierung.- 2. Die Finanzierung durch Mitgliedsbeiträge.- 3. Spenden und Interessentenzahlungen.- 4. Vermögen, Schulden, Kredite.- III. Der Ausweg staatlicher Parteienfinanzierung.- 5. Zur Entstehung, zu den Formen und zum Anstieg direkter öffentlicher Mittelzuweisung.- IV. Indirekte staatliche Parteienfinanzierung.- 6. Umwegfinanzierung über Abgeordnetenabgaben und Fraktionsleistungen.- 7. Die Stiftungsfinanzierung als öffentliche Umwegfinanzierung.- V. Zur gewandelten Ausgabenstruktur der Parteien.- 8. Ausgabenwachstum und Aufgabenverlagerung, Struktur und Funktionswandel der Parteien.- VI. Fallstudien.- 9. Die Grünen und das staatliche Geld.- 10. Die Finanzen der PDS.- 11.Staatliche Finanzierung des politischen Rechtsextremismus? REP, NPD, DVU.- VII. Fazit.- 12. Einnahmen und Ausgaben, Kosten und Nutzen staatlicher Parteienfinanzierung: Eine erste Bilanz.- Abkürzungsverzeichnis.- Verzeichnis der Tabellen und Graphiken.- Quellen- und Fundstellenverzeichnis.

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