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Grenzueberschreitende Rechtsverletzungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und das anwendbare Recht
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ISBN-13:
9783653016963
Veröffentl:
2012
Seiten:
0
Autor:
Dimitar Varimezov
eBook Typ:
PDF
eBook Format:
EPUB
Kopierschutz:
2 - DRM Adobe
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:
Diese Arbeit befasst sich mit dem anwendbaren Recht bei grenzüberschreitenden Rechtsverstößen im gewerblichen Rechtsschutz. Die Darstellung beginnt mit der Rechtslage unter dem autonomen deutschen Recht vor Inkrafttreten der Rom II-Verordnung im Lichte des Völker- und Europarechts, wobei die absoluten Schutzrechte und das Wettbewerbsrecht separat behandelt werden. Danach werden Entstehungsgeschichte und wesentlicher Inhalt der Rom II-Verordnung präsentiert, der Beginn ihrer zeitlichen Anwendbarkeit geklärt und die Auswirkungen der Verordnung auf die bisherige Rechtslage aufgezeigt. Die kritische Gegenüberstellung offenbart die Mängel des alten Rechts, analysiert die Reaktion des europäischen Gesetzgebers und sucht nach Schwachstellen, die es im Zuge der Evaluation zu beseitigen gilt.
Inhalt: Gewerbliche Schutzrechte - Anwendbares Recht - Territorialitätsprinzip - PVÜ - TRIPS - Schutzlandprinzip - Dreifache Schadensberechnung - Enforcement-Richtlinie - Hinreichender Inlandsbezug - Wettbewerbsrecht - Marktortprinzip - Auswirkungsprinzip - Herkunftslandprinzip - eCommerce-Richtlinie - Rom II-Verordnung.
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