Korrektive Gerechtigkeit

Über die Entschädigung historischen Unrechts
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Im Übergang zwischen politischen Systemen stellt sich die Frage nach dem Umgang mit zurückliegendem Unrecht. Im Hintergrund stehen philosophische Fragen: Wann kann eine Person oder ein Kollektiv moralisch geltend machen, einen Schaden oder ein Unrecht erlitten zu haben? Unter welchen ethischen Voraussetzungen bleiben Entschädigungsansprüche bestehen? Lässt sich Verantwortung für Entschädigung auch generationenübergreifend zuschreiben? Nikolai Blaumer zeichnet ein klares Bild der moralischen Gründe, die bei der Auseinandersetzung um gerechte Entschädigung von Bedeutung sind.
Inhalt



Dank7



Einleitung9



I. Ein philosophischer Schadensbegriff19


1 Schäden und Interessen22


2 Interessen und die Möglichkeit ihrer Objektivierung25


3 Interessenbeeinträchtigungen31


4 Interessen und die Begründung von moralischen Rechten35


5 Eingriff in und Verletzung von Rechten45


6 Die Idee kollektiver Rechte48


7 Kollektive Rechte I - Der ontologische Status von Gruppen50


8 Kollektive Rechte II - Der moralische Status von Gruppen53



II. Entschädigungsansprüche und Historisches Unrecht59


9 Korrektive Gerechtigkeit und Ansprüche auf Entschädigung60


10 Entschädigungsansprüche als sekundäre Rechte 65


11 Entschädigungsansprüche und diachrone Identität69


12 Die historische Auflösung von Rechten75


13 Exkurs Eigentumstheorie I - Vorstaatliche Begründung von Eigentum78


14 Exkurs Eigentumstheorie II - Die Autorität positiver Normensysteme84


15 Generationenübergreifende Ansprüche auf Entschädigung93



III. Überlebende Pflichten106


16 Über das Tot-Sein109


17 Das Argument überlebender Interessen111


18 Das Argument posthumen Verlusts116


19 Das Symmetrie-Argument118


20 Das Autonomie-Argument120


21 Das Ante-Mortem-Argument122


22 Überlebende Kompensationspflichten125



IV. Verantwortung und Moralische Haftung129


23 Kausale Verantwortung und Moralische Haftung131


24 Verantwortung, Fahrlässigkeit und Haftung135


25 Verschuldensunabhängige Haftung140


26 Entscheidungen und Kollektives Handeln145


27 Kollektives Handeln I - Stellvertretende Handlungen147


28 Kollektives Handeln II - Gemeinsame Handlungen151


29 Kollektive generationenübergreifende Haftung158



V. Entschädigungspflichten165


30 Der residuelle Charakter von Entschädigungspflichten166


31 Entschädigung und die Wiederherstellung von Gleichheit171


32 Entschuldigung und Entschädigung176


33 Entschuldigungen I - Entschuldigungen aus Reue180


34 Entschuldigungen II - Entschuldigungen aus Bedauern184


35 Erinnerung historischen Unrechts189


36 Grenzen der Entschädigung195



Literatur198
Im Übergang zwischen politischen Systemen stellt sich die Frage nach dem Umgang mit zurückliegendem Unrecht. Im Hintergrund stehen philosophische Fragen: Wann kann eine Person oder ein Kollektiv moralisch geltend machen, einen Schaden oder ein Unrecht erlitten zu haben? Unter welchen ethischen Voraussetzungen bleiben Entschädigungsansprüche bestehen? Lässt sich Verantwortung für Entschädigung auch generationenübergreifend zuschreiben? Nikolai Blaumer zeichnet ein klares Bild der moralischen Gründe, die bei der Auseinandersetzung um gerechte Entschädigung von Bedeutung sind.
Autor: Nikolai Blaumer
Nikolai Blaumer promovierte im Fachbereich Philosophie der LMU München und ist als Referent in der Abteilung Kultur des Goethe-Institutstätig.
Einleitung

Die vergangenen Jahre waren eine Zeit politischer Umbrüche. Plätze mit Namen wie Maidan, Tahrir oder Taksim wurden zum Sinnbild des Wider-stands. In Demonstrationen brachten Zehntausende ihren Willen nach politischer Veränderung zum Ausdruck. Aller Emphase und Ausdauer des Widerstands zum Trotz, scheinen die durch die Proteste angestoßenen politischen Entwicklungen vielerorts in Grabenkämpfen zu münden, wie sie schon am Anfang der Demonstrationen standen. So schrieb der ägyptische Politikexperte Hafez Ghanem im August 2013, drei Jahre nach Beginn der Proteste in Kairo:

"Calls for revenge can be heard all over Egypt. [...]. The minimum level of con-sensus that is needed to put in place new democratic institutions would be hard to achieve under current circumstances. [...]. The real question is whether Egyption society wants national reconciliation."

Entwicklungen wie in Ägypten machen deutlich: Solange das öffentliche Klima vergiftet ist, alte Rechnungen offen bleiben und sich die Spirale von Gewalt und Gegengewalt weiterdreht, bleibt der Weg einer gemeinsamen Zukunft verstellt. Verfahrene politische Situationen dieser Art werfen die Frage auf: Wie ist es unter den Bedingungen zurückliegenden Unrechts möglich, sich auf einen einvernehmlichen Umgang mit der Vergangenheit zu verständigen, langwährende Konflikte beizulegen und Gerechtigkeit wiederherzustellen?

In der wissenschaftlichen Diskussion um den politischen Umgang mit zurückliegendem Unrecht spielen die beiden Begriffe Transitional Justice und Intergenerationelle Gerechtigkeit eine zentrale Rolle. Wurde der Begriff Transitional Justice zunächst vor allem in der angelsächsischen rechts-wissenschaftlichen Literatur verwendet, so avancierte er in den vergangenen Jahren auch in der Philosophie und den Sozialwissenschaften zum Leitbegriff für Gerechtigkeitskonzeptionen, die sich mit normativen Antworten auf das Unrecht gescheiterter, repressiver Regime beschäftigen. Transitional Justice steht heute für all jene Ansätze, die sich mit Verständigung und Anerkennung historischen Unrechts, der Geltung von Rechtsnormen im Übergang zwischen Systemen, der Frage rückwirkender Rechtssprechung, der Autorität ungerechten Rechts oder der Rechtfertigung von Entschädigungsansprüchen und Wiedergutmachungspflichten beschäftigen.

Im Rahmen der vorliegenden Arbeit werde ich mir lediglich einen Teilbereich transitionaler Gerechtigkeit vornehmen. Aristoteles hat ihn in der Nikomachischen Ethik als den Bereich der korrektiven Gerechtigkeit bezeichnet. Zu ihm gehört die Frage, welche ethischen Anforderungen sich an Entschädigung als Ausgleich zurückliegender Schäden stellen: Unter welchen Bedingungen kann eine Person oder ein Kollektiv in moralischer Hinsicht geltend machen, einen Schaden oder ein Unrecht erlitten zu haben? Wie lange und unter welchen ethischen Voraussetzungen bleiben Entschädigungsansprüche bestehen? Wem kann Verantwortung für Entschädigung zugeschrieben werden - lediglich jenen, die ein Unrecht verursacht haben, die moralische Verantwortung tragen, oder auch anderen Individuen oder Mitgliedern von Kollektiven? Und schließlich: Welche Form sollte Entschädigung annehmen, um Gerechtigkeit wiederherzustellen?

Führt man sich vor Augen, welche Entschädigungsfälle die politische Diskussion heute bestimmen, so stellt man fest, dass es dabei nicht selten um Sachverhalte geht, in denen sowohl jene Individuen, die ein Unrecht ursprünglich erlitten, als auch Personen, die für die Entstehung jenes Un-rechts unmittelbar verantwortlich waren, nicht mehr leben. Ein besonders prominenter Fall sind etwa die in den vergangenen Jahren laut gewordenen Reparationsforderungen Griechenlands, die sich auf während der deutschen Besatzungszeit 1941-1944 erlittenes Unrecht beziehen. Die griechische Regierung taxierte die Summe ihrer Forderungen für beschlagnahmtes Gold, geraubte Geldwerte, zerstörte Handelsschiffe sowie Schäden an Wirt

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Rezensionen

Autor: Nikolai Blaumer
ISBN-13 :: 9783593504988
ISBN: 3593504987
Erscheinungsjahr: 01.10.2015
Verlag: Campus Verlag GmbH
Gewicht: 266g
Seiten: 208
Sprache: Deutsch
Sonstiges: Taschenbuch, 212x144x17 mm
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