Politische Legitimität und zerfallene Staatlichkeit

80, Theorie und Gesellschaft
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Theorie und Gesellschaft

Herausgegeben von Jens Beckert (Köln), Rainer Forst (Frankfurt), Wolfgang Knöbl (Göttingen), Frank Nullmeier (Bremen) und Shalini Randeria (Wien)

Was geht verloren, wenn Staaten zerfallen? Das Auseinanderbrechen von staatlichen Institutionen ist heute eines der drängendsten Probleme der internationalen Politik. Mit Cord Schmelzles Studie liegt nun die erste Monografie vor, die dieses Phänomen aus Perspektive der politischen Theorie und Philosophie untersucht. Ausgehend von einer Analyse der Begriffe Legitimität und Staatlichkeit entwickelt der Autor eine neuartige Theorie der Rechtfertigung von Herrschaftsverhältnissen und des Wertes staatlicher Ordnungssysteme und fragt, wie die internationale Gemeinschaft auf Fälle von Staatszerfall reagieren sollte.
Theorie und Gesellschaft
Herausgegeben von Jens Beckert (Köln), Rainer Forst (Frankfurt), Wolfgang Knöbl (Göttingen), Frank Nullmeier (Bremen) und Shalini Randeria (Wien)
Inhalt



Vorwort 7



Einleitung 9



Teil I:Politische Legitimität



1. Der Begriff politischer Legitimität 19

1.1 Zwei Begriffe politischer Legitimität? 23

1.2 Legitimität als das Recht zu regieren 36

1.3 Grenzen legitimer Autorität 65



2. Die Rechtfertigung politischer Autorität 79

2.1 Transaktionale Theorien 83

2.2 Natürliche Pflichten als Rechtfertigung politischer Autorität 97

2.3 Die assoziative Erweiterung natürlicher Pflichten 119



3. Instrumentelle und intrinsische Rechtfertigungen politischer Autorität 123

3.1 Raz' instrumentelle Rechtfertigung politischer Autorität 124

3.2 Die intrinsische Autorität demokratischer Verfahren 149



Teil II: Zerfallene Staatlichkeit und externe Herrschaft



4. Zerfallene Staaten als normatives Problem 167

4.1 Zerfallene Staaten in der internationalen Politik: Drei Problemebenen 169

4.2 Staatlichkeit aus normativer Perspektive 176

4.3 Drei Konfigurationen zerfallener Staaten 209



5. Zulässigkeit und Gebotenheit humanitärer Interventionen 220

5.1 Gerechte Kriege und der pazifistische Einwand 223

5.2 Souveränität als Einwand gegen humanitäre Interventionen 227

5.3 Die Tötung Unschuldiger 231

5.4 Erlaubnis oder Pflicht zur Intervention? 235



6. Zur Rechtfertigung externer Herrschaft in zerfallenen Staaten 243

6.1 Der Zusammenhang zwischen ius ad bellum und ius post bellum 246

6.2 Phasen der Fremdbestimmung 263



Schlussfolgerungen 285



Literatur 289
Was geht verloren, wenn Staaten zerfallen? Das Auseinanderbrechen von staatlichen Institutionen ist heute eines der drängendsten Probleme der internationalen Politik. Mit Cord Schmelzles Studie liegt nun die erste Monografie vor, die dieses Phänomen aus Perspektive der politischen Theorie und Philosophie untersucht. Ausgehend von einer Analyse der Begriffe Legitimität und Staatlichkeit entwickelt der Autor eine neuartige Theorie der Rechtfertigung von Herrschaftsverhältnissen und des Wertes staatlicher Ordnungssysteme und fragt, wie die internationale Gemeinschaft auf Fälle von Staatszerfall reagieren sollte.
Autor: Cord Schmelzle
Cord Schmelzle ist wiss. Mitarbeiter am SFB 700 »Governance in Räumen begrenzter Staatlichkeit« an der FU Berlin und Preisträger des Förderpreises der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft des Jahres 2016.
Einleitung

Am Anfang des neuzeitlichen politischen Denkens steht das Problem der Anarchie, oder genauer gesagt: das Problem ihrer Überwindung. Drei kanonische Texte der politischen Philosophie - Hobbes' Leviathan, Lockes Zweite Abhandlung und Kants Rechtslehre - bedienen sich jeweils der Kontrastfolie eines anarchischen Naturzustands, um ihre Theorien politischer Legitimität zu entfalten und die Bedingungen anzugeben, unter denen Herrschaftsverhältnisse gerechtfertigt sind. Die genauen Konturen eines solchen Szenarios ohne Herrschaft und politische Institutionen variieren dabei zwar zwischen den Autoren, die argumentative Funktion dieser Fiktion ist jedoch in allen drei Fällen eine ähnliche: Anhand der Unsicherheit (Hobbes), der Nachteile und Unannehmlichkeiten (Locke) beziehungsweise der notwendigen Rechtlosigkeit (Kant) eines imaginierten vorstaatlichen Zustands soll nachgewiesen werden, dass Herrschaftsverhältnisse rational erforderlich (Hobbes), vorteilhaft und moralisch zulässig (Locke) oder sogar moralisch geboten (Kant) sind.

Am Anfang dieser Studie steht ebenfalls das Problem anarchischer Zustände, allerdings nicht in Gestalt der Gedankenexperimente der Ahnherren der politischen Theorie, sondern als Realität in sogenannten zerfallenen Staaten. Die Parallelen vor allem zwischen Hobbes' düsterer Vision eines von permanenter Unsicherheit geprägten Naturzustands und der Situation in Ländern wie Somalia, Afghanistan, der Demokratischen Republik Kongo oder Sierra Leone liegen dabei jedoch auf der Hand: Das Fehlen eines staatlichen Gewaltmonopols und eines funktionsfähigen Rechtssystems, die daraus resultierende Unsicherheit und Anomie sowie sich ungehindert ausbreitende Epidemien und Hungersnöte prägen oftmals das statistisch kurze und von materieller Armut geprägte Leben der Menschen in solchen "Ruinen von Staatlichkeit" (Ladwig 2007: 371). Zu den Folgen gehören der Zusammenbruch von Wirtschaft, Handel und Infrastruktur, die ständige Angst vor willkürlichen Rechtsverletzungen, Misstrauen und soziale Desintegration, die erzwungene Flucht weiter Bevölkerungsteile sowie, erschreckend häufig, ein gewaltsamer Tod. Aus diesem Grund gilt der Zerfall staatlicher Institutionen vielen Beobachtern als eine der zentralen humanitären Herausforderungen des beginnenden 21. Jahrhunderts (so etwa Helman/Ratner 1992-93; Rotberg 2003a; Collier 2007). Umso erstaunlicher ist es, dass dieses Phänomen von der normativen politischen Theorie und Philosophie bisher kaum systematisch bearbeitet wurde. Diese Forschungslücke ein Stück weit zu schließen, ist eines der Ziele dieser Arbeit.

In der vorliegenden Studie nehme ich ähnlich wie Hobbes, Locke und Kant das Problem fehlender politischer Ordnung zum Ausgangspunkt, um die Frage nach der Rechtfertigung von Herrschaftsverhältnissen und dem Wert staatlicher Institutionen erneut zu stellen. Allerdings unterscheiden sich der Ansatz und das Erkenntnisinteresse dieser Untersuchung dabei in wichtigen Hinsichten von denen der Klassiker. Während die kanonischen Naturzustandstheoretiker insofern induktiv verfahren, als sie aus den Daten ihrer Gedankenexperimente eine Theorie politischer Legitimität entwickeln, wird hier andersherum, also deduktiv, vorgegangen: Auf Grundlage der klassischen und zeitgenössischen philosophischen und politiktheoretischen Literatur zum Begriff politischer Legitimität und zur Rechtfertigung von Herrschaftsverhältnissen entwickle ich im ersten Teil der Arbeit unter der Überschrift "Politische Legitimität" eine Theorie legitimer Herrschaft, mit deren Hilfe ich im zweiten Teil "Zerfallene Staatlichkeit und externe Herrschaft" das Phänomen des Zusammenbruchs staatlicher Ordnungen aus normativer Perspektive in den Blick nehme.

Zwei Fragen stehen dabei im Zentrum der Untersuchung: Erstens ist zu fragen, was genau die normative Problematik zerfallener Staatlichkeit ausmacht: Liegt sie nur in der mangelhaften Versorgung der Bevölkerung mit me

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Rezensionen

Autor: Cord Schmelzle
ISBN-13 :: 9783593504650
ISBN: 3593504650
Erscheinungsjahr: 01.08.2015
Verlag: Campus Verlag GmbH
Gewicht: 394g
Seiten: 309
Sprache: Deutsch
Sonstiges: Taschenbuch, 216x147x25 mm
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